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In der Fördergeld-Affäre musste sich die Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) im Bundestag erklären. Die Opposition zeigte sich mit den Antworten unzufrieden.
Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger muss deutliche Kürzungen in ihrem Etat hinnehmen. Die Opposition sieht darin einen Skandal.
Für das Haushaltsjahr 2023 beträgt der Etat für Bildung und Forschung 21,46 Milliarden Euro. Die Bildungsministerin ist zufrieden. Von der Opposition kommt Kritik.
Ministerin Stark-Watzinger spricht von einer Trendwende. Die Opposition sieht den Haushaltsentwurf hingegen als Rückwärtsgang an.
Opposition bemängelt fehlende Strategien zur Umsetzung und zu geringe Mittel.