Breitbandausbau : Schneller, einfacher, transparenter
Experten sind sich in einer Anhörung zur Gigabitstrategie einig, dass die Umsetzung vorangetrieben werden muss. Wie realistisch die Ausbauziele sind, blieb offen.
In der Gigabitstrategie der Bundesregierung überwiegen die Potenziale die Risiken - allerdings muss die Umsetzung vorangebracht werden. Darin waren sich vergangene Woche die Sachverständigen in einer Anhörung im Digitalausschuss einig. Zwischenziel der Strategie der Bundesregierung ist, dass bis 2025 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen sollen. Ziel sei die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und dem neuesten Mobilfunkstandard bis 2030. Für den Ausbau der Infrastruktur setze die Regierung auf verstärkte Anreize für den eigenwirtschaftlichen Ausbau und bessere Förderbedingungen, heißt es in der Strategie.
Transparenz durch Gigabit-Grundbuch steigen
Die Zielstellung, bis Ende 2025 die Hälfte der Haushalte mit einem Gigabitanschluss versorgt zu haben, sei mit Blick auf die jetzigen Ausbauraten im Markt "nicht besonders ehrgeizig", sagte Torsten Gerpott von der Universität Duisburg-Essen. 100 Prozent der Haushalte bis 2030 anschließen zu wollen, sei jedoch ehrgeizig, da immer kleine Restkomponenten bleiben würden, die nicht über normale Absätze mit erschlossen werden könnten. Die echte Herausforderung bei den Ausbauzielen seien nicht die ersten 50 Prozent, sondern die letzten, wenn der Ausbau in die schwierigen ländlichen Gebiete gebracht werden müsse, betonte auch Jürgen Grützner vom Verband für Telekommunikation und Mehrwertdienste. Wichtig sei ein Konzept zur Verzahnung von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau. In Niedersachsen habe es die erste Feststellung einer Unterversorgung gegeben, sagte Klaus Ritgen (Deutscher Landkreistag). Es brauche eine entschlossene Förderung und Mittel im ausreichenden Umfang - dazu habe man konkretere Aussagen erwartet.
Man begrüße die Verankerung des Gigabitforums in der Strategie, sagte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller. Dadurch werde die Verständigung über gemeinsame Prinzipien, Positionen und Standards bei Fragen des Ausbaus und der Migration von Kupfer- auf Glasfasernetze gestärkt. Mit dem Gigabit-Grundbuch werde zudem die Transparenz gesteigert und die Datenbasis vereinheitlicht und erweitert, sodass Unterversorgungen festgestellt werden könnten.
Fachkräfte nicht nur für den Bau, auch für Instandsetzung und Unterhaltung
Das Papier gehe zu wenig auf den "Faktor Mensch" ein, kritisierte Dominik Bay (rrbone GmbH). Förderungen und Bauantragsverfahren sollten vereinfacht und schnellstmöglich angepasst werden. Auch müsse die Ausbildung von Fachkräften etwa im Bereich Antragsbearbeitung priorisiert werden. Es brauche Nachwuchs in der Branche, denn Fachkräfte seien nicht nur für den Bau, sondern auch für die Instandsetzung und Unterhaltung nötig.
Thomas Abel (Verband kommunaler Unternehmen) sah in der Strategie einen "strukturierter Fahrplan für den flächendeckenden Glasfaserausbau." Der eigenwirtschaftliche Ausbau könne häufig schneller und flexibler auf die Rahmenbedingungen vor Ort eingehen, gleichwohl sei die staatliche Förderung, etwa im ländlichen Raum, unentbehrlich, sagte Abel. Die im Herbst erwarteten Ergebnisse der Potenzialanalyse könnten als Kompass dienen, um Fördermittel strukturiert zu verteilen.
Rechtswissenschaftler Thomas Fetzer von der Universität Mannheim plädierte dafür, eine bessere Datenbasis aufzubauen indem entweder vorhandene Akteure wie die Bundesnetzagentur gestärkt würden oder eine Digitalagentur etabliert werde.
Dass der Ausbau der digitalen Netze ein gemeinsames Vorgehen aller Akteure erfordere betonte Fedor Ruhose aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales Rheinland-Pfalz. Die Länder werden ihren Beitrag zur Stärkung der digitalen Infrastruktur liefern, versicherte er.