Einberufung des Bundestags wird vorbereitet : Kanzlerwahl soll voraussichtlich am 6. Mai stattfinden
Der Bundestag wird voraussichtlich am 6. Mai zur Wahl des Bundeskanzlers zusammentreten. Das teilte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Montag mit.
Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am Dienstag, 6. Mai 2025, zur Wahl des Bundeskanzlers zusammentreten. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bereitet die Einberufung des Bundestages für diesen Tag vor, wie sie am Montag mitteilte. Die Einberufung steht demnach unter Vorbehalt der Zustimmung der Parteien von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag. Außerdem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes zunächst einen Kandidaten zur Wahl vorschlagen.
Die CSU hat dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt
Steinmeier wird voraussichtlich CDU-Parteichef Friedrich Merz vorschlagen. Merz will eine Koalition aus CDU, CSU und SPD anführen. Die Spitzen der drei Parteien hatten sich in der vergangenen Woche auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die CSU hat dem Vertrag bereits zugestimmt, die Zustimmung von CDU und SPD steht noch aus. Bei den Sozialdemokraten beginnt am morgigen Dienstag die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag. Sie soll am 29. April enden.
Nach der Verständigung auf einen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD könnte die Kanzlerwahl im Bundestag nun in der Woche ab dem 5. Mai stattfinden.
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