Mario Voigt im Interview : "Wir sollten weg von der Ideologie"

Mit einer "Allianz der Tat" und einer neuen Art der Zusammenarbeit will Ministerpräsident Mario Voigt mit seiner Minderheitsregierung in Thüringen bestehen.

Christian Zentner

20.12.2024

5 Min

---

Sechste Vertrauensfrage in der Geschichte der BRD : Zeit der Abrechnung im Bundestag

Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat der Bundeskanzler im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt – und verloren. In der Debatte hagelte es wechselseitige Attacken.

Carolin Hasse

20.12.2024

4 Min

---

Stiftung Preußischer Kulturbesitz : Das Warten auf die Reform geht weiter

Die geplante Strukturreform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz könnte sich wegen des Ampel-Aus auf unbestimmte Zeit verschieben.

Alexander Weinlein

20.12.2024

1 Min

---

Sechste Vertrauensfrage in der Geschichte der BRD : Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag

Sechs Wochen nach dem Ampel-Aus hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage - wie erwartet - verloren. Damit ist der Weg für Neuwahlen Ende Februar geebnet.

Carolin Hasse, Lisa Brüßler

16.12.2024

4 Min

---

Vorgezogene Neuwahl nach dem Ampel-Aus : Bundeskanzler Olaf Scholz beantragt Vertrauensfrage

Am Montag will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Den Antrag dazu stellte er heute.

Sören Christian Reimer

11.12.2024

1 Min

---

Grundmandats-klausel bis Sperrminorität : Wie in Deutschland gewählt wird

Für Bundestagswahlen gelten gesetzliche Vorgaben, die genau einzuhalten sind und kontrolliert werden – auch bei vorgezogenen Neuwahlen. Ein Überblick im Glossar.

Claus Peter Kosfeld

20.11.2024

5 Min

---

Der Fahrplan zur Neuwahl : Kompromiss beim Wahltermin ebnet Weg für letzte Beschlüsse

Der Kompromiss für Neuwahlen am 23. Februar 2025 hat eine Blockade des Parlamentsbetriebs verhindert. Einige Abgeordnete entwickelten indes sogar neuen Eifer.

Claudia Heine

15.11.2024

3 Min

---

Die Reste der Ampel-Koalition : Welche Gesetze noch eine Chance haben - und welche eher nicht

Von den mehr als 100 laufenden Regierungsvorhaben werden nur wenige das Bundesgesetzblatt von innen sehen. Ein Überblick, wie es um bedeutende Gesetzentwürfe steht.

Christian Zentner, Claus Peter Kosfeld, Alexander Weinlein, Claudia Heine, Götz Hausding, Stephan Balling, Nina Jeglinski, Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer

15.11.2024

10 Min

---

Nach dem Ende der Ampelkoalition : Jede Menge Wahlkampf

Eine Woche nach dem Ampel-Aus gab Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Regierungserklärung ab und damit einen Vorgeschmack auf den anstehenden Wahlkampf.

Nina Jeglinski

15.11.2024

4 Min

---

Johannes Fechner im Interview : "Der Sargnagel war Lindners fehlende Kompromissbereitschaft"

Der Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Fechner über Lehren aus dem Ampel-Aus und den Zeitplan zu Neuwahlen.

Helmut Stoltenberg

15.11.2024

5 Min

---

Gastkommentare : Sorge vor ungewollten Mehrheiten im Bundestag?

Muss bei Abstimmungen im Bundestag unbedingt vermieden werden, dass es eine Mehrheit nur mit AfD-Stimmen gibt? Eckart Lohse und Malte Lehming im Pro und Contra.

Malte Lehming, Eckart Lohse

15.11.2024

3 Min

---

Glosse : Zeit, dass sich was dreht

Die Ampel ist gescheitert, Neuwahlen sind in Sicht. Kein Wunder, dass die deutsche Politik am Rad dreht. Oder um sich selbst.

Alexander Weinlein

14.11.2024

2 Min

---

Nach dem Koalitionsbruch : Das Hohe Haus berät nur über wenige Punkte

Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus? Im Fokus der Sitzungswoche stehen neben der Regierungserklärung von Kanzler Scholz, die COP29 und der Umgang mit Cannabis.

Lisa Brüßler

14.11.2024

4 Min

---

Wie der seltene Prozess im Parlament abläuft : Frage nach Vertrauen

Der Bundeskanzler hat eine Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Wie sieht eine Vertrauensfrage aus? Und welche Möglichkeiten gibt es für die Abstimmung?

Christian Zentner

13.11.2024

3 Min

---

Bundestag in der Phase einer Minderheitsregierung : Warum der Bundestag nicht zur Tagesordnung übergehen kann

Das Ampel-Aus hat Auswirkungen auf viele parlamentarische Abläufe – auch auf die parlamentarischen Verfahren für die Tagesordnung im Bundestag.

Christian Zentner

12.11.2024

4 Min

---